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1. Allgemeines Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller bisherigen und neuen Verträge mit uns (hellpro.net). Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben. Diese Bedingungen sind jederzeit änderbar und sind allen Nutzern zugänglich oder schriftlich ausgehändigt worden. 2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinaus gehenden Verträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen vom 30% zu erheben. Unserer Preisgestaltung liegt ein rationelles Inkasso zugrunde, und daher erfolgt die Zahlung der monatlichen Grundgebühr im Einzugs- verfahren. Die Rechnungen und Forderungen werden generell per eMail an die uns bekannte eMailadresse zugestellt ggf. liegen diese auf unseren Servern zum Download am Monatsbeginn bereit. Für eine Zustellung von Rechnungen auf dem Postweg berechnen wir eine Aufwands-pauschale von 0,95€ pro Schreiben. Wenn uns keine Einzugsermächtigung vorliegt wird zusätzlich eine Aufwandspauschale von 2€ erhoben. Für die Erstellung von Mahnschreiben berechnen wir eine Bearbeitungsge-bühr je nach Mahnstufe (siehe Preisliste). Bei Rückgabe einer korrekten Einzugsermächtigung wird eine Bearbeitungsgebühr von 15€ neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen monatlich am Ende des Monats für den kommenden Monat (im Voraus). Bei Rechnungslegung für Domains & Webseiten wird die Grundgebühr von einem Jahr im Voraus berechnet. Die zusätzlich angebotenen Leistungen werden per Rechnung, mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen erstellt. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über den Diskontsatz zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand, sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages inkl. Gebühren und Zinsen zu sperren. Bei Internet. - und Telefonverträgen ist der Vertragsbeginn der Tag, welcher in der ersten Abrechung berechnet wurde, da zwischen der Vertragsunterschrift und der ersten Leistungsinanspruchnahme ggf. eine Differenz vorhanden ist bzw. bei Unterzeichung noch keine Leistungslieferung möglich war. Für Internetanschlüsse zahlt der künftige Nutzer eine Anschlussgebühr von 98€ im Voraus (mit Be-stellung), welche innerhalb der Zahlungsfristen zu zahlen ist. Sofern der Standort nicht die Mindestnutzeranzahl erreicht wird der Betrag nach 12 Monaten zurückgezahlt. Wenn der Antragsteller seinen Vertrag widerruft oder den Vertrag vor der 12 Monatsfirst kündigt, erfolgt keine Rückzahlung. Die Infrastrukturkosten von 270€ werden dem Nutzer mit Anschlussbereitstellung in Rechung gestellt. In den Anschlusskosten (Infrastruktur.- und Anschlussgebühr) ist keine Hardware enthalten! Modems, Router, und Antennen werden dem Nutzer als Leihgabe zur Verfügung gestellt und müssen nach Vertragsende innerhalb von 10 Tagen zurückgegeben werden. Falls der Nutzer Rabatte für seine Anschluss-kosten erhält und dieser seinen Vertrag vorzeitig beendet oder dieser in Zahlungsverzug ist, werden die am Standort festgesetzten Kosten nach berechnet, da sich der Rabatt steht’s auf die vereinbarte Vertragslaufzeit bezieht. Um kleine Standorte unter 100 Nutzer bzw. Standorte mit erhöhten Fixkosten betreiben zu können ist ein Zuschlag von mtl. 4€ zur Internetnutzungsgebühr fest vereinbart bzw. kann diese auch während der regulären Vertragslaufzeit erhoben werden oder zur Anwendung kommen. Ein Sonderkündigungsrecht ist dem Nutzer ermöglicht, sofern eine Erhöhung der mtl. Gebühren um mehr als 5% erhoben wird. Wobei der 4€-Zugschlag von der 5% Regelung ausge-schlossen ist! Sofern der Nutzer einer Erhöhung fristgemäß widerspricht, endet der Vertrag zum Vertragsende ohne dass dieser die Erhöhung zahlt. 3. Datensicherheit Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen gegenüber Dritten hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns übergeben werden (gleich welcher Form) stellt der Kunde Duplikate her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten an uns unentgeltlich zu übermitteln. Dem Kunden wird gewährleistet, die von uns erstellten Seiten vor Einspeisung ins Internet ansehen zu können und diese durch seine Unterschrift anzuerkennen. Jeglicher Internetverkehr wird nicht protokolliert. Jedoch wird für die Zeit von 12 Monaten der Login, Logout, IP-Adresse und Nutzerkennung gespeichert, da diese für die mtl. Abrechung benötigt wird. Der Nutzer kann diese Daten im Kundencenter einsehen. Dem Kunden / Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Internet die Möglichkeit besteht, die über-mittelten Daten abzuhören und elektronisch zu speichern, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Jeder Nutzer haftet für die Nutzung seines Anschlusses selbst und für alle Mitnutzer an diesem Anschluss. Es wird dem Kunden untersagt den Anschluss an Dritte einer Nutzung entgeltlich oder auch kostenfrei zu überlassen. Ausgenommen sind hiervon die von uns bereitgestellten HotSpotsysteme, welche dem Nutzer zum Kauf oder Miete angeboten werden. 4. Internet.- IP-Telefon.- und Internetpräsentationsvertrag Mit der Unterschrift des Vertrages über die Nutzung: des Internetzuganges, der Lokalen Netzwerk-dienste sowie des VoIP.- IP.- oder Telefonanschlusses und der Zuordnung des Kunden kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Angebote zustande. Dieser wird gemäß geltenden Preislisten abgerechnet. Der Vertrag ist von beiden Seiten nach zwei Jahren jeweils drei Monate vor Ablauf des Nutzungsjahrs kündbar, sofern nichts anders vereinbart wurde. Falls der Vertag nicht ge-kündigt wird, verlängert sich dieser um ein weiteres Jahr. 5. Veröffentlichte Inhalte Mit der Übermittlung der Inhalte für die Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preis-kalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, die erstellten Seiten für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifels- frei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte ver-öffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenk-lichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wiederhergestellt. 6. Haftung, Schadenersatzansprüche, Leistungsverzögerungen, Rückvergütungen Die Inhaltsverzeichnisse so wie der Zugang für das Internet werden in einem automatischen Verfahren erstellt. Bei Fehlern in den Inhaltsverzeichnissen oder Störungen ist die maximale Haftung auf den Auftragswert beschränkt. Wir garantieren eine Verfügbarkeit der Leistungen von 96% des Tages. Monatlich können wir 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt. Bei Funknetzen können Wartungsarbeiten nur am Tage in der Zeit von 8:00 - 20:00 Uhr erfolgen. Hier wird möglichst das Wochenende genutzt und soweit es möglich ist die Wartung rechtzeitig ange-kündigt. Unsere Dienstleist-ung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten bzw. der Zugang zum Internet auf WWW-Server, für Störungen innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen. Liefer- und Leistungsverzögerungen die hellpro.net aufgrund höherer Gewalt und Ereignissen, wesentlich er-schweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunik-ationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste wie der DTAG usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von hellpro.net oder deren Unterlieferanten, bzw. bei den von hellpro.net autorisierten Betreibern von Internet-Service-Rechnern eintreten - hat hellpro.net auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten. Sie berechtigen hellpro.net die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Dauert die Behinderung, die erheblich ist, länger als 5 Tage, so ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von hellpro.net liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn hellpro.net oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungs-gehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfall-zeitraum über mehr als 5 Tage erstreckt. Wir übernehmen des Weiteren keine Haftung an Ihrer Software / Hardware, die durch Viren und Hackerangriffe, Blitz. - und Überspannungs-schäden, sowie Folgeschäden die durch Sabotage an unseren Geräten und Leitungen erfolgte. 7. Kommunikation, Urheberecht, Kundenschutz Jegliche Kommunikation darf nicht ohne schriftliche Zustimmung von hellpro.net veröffentlicht, weitergeleitet oder anderweitig verarbeitet oder genutzt werden. Unsere Bilder, Logo und Texte sind Urheberrechtlich geschützt. Inhalte von anderen Anbietern oder Rechteinhabern sind entsprechend gekennzeichnet. Mitarbeitern, Gehilfen, Kunden, Lieferanten und Partnern ist es untersagt gleichartige Leistungen und Angebote unseren Kunden und Interessenten anzubieten oder Angebote und Dienste entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen bzw. nutzbar zu machen. Ein Kundenschutz ist für die Zeit von vier Jahren vereinbart. Eine Vertragsstrafe von 10.000,00 Euro pro Schadensfall ist vereinbart. Wird ein Verstoß im Nachhinein festgestellt, so wird zusätzlich zur Vertragstrafe der daraus gezogene Umsatz mit 25% berechnet. Gebühren und Kosten für die Rechtsvertretung gegen gleichfalls zu Lasten des Verursachers. 8. Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt allen übrigen Bestimmungen gültig. Die bean-standete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. hellpro.net ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich hellpro.net für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Gerichtsstand für alle Leistungen ist Dresden.
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